Nachdem die für März 2019 angekündigte Veranstaltung kurzfristig ausfallen musste, freut sich die Freie Liste - Bürger für Urbar e.V., die erfolgreiche Serie von "ahle Bilda gugge" endlich fortsetzen zu können.
Die Freie Liste - Bürger für Urbar e.V. hatte bereits in den Haushaltsplan 2018 Gelder zur Sanierung der Fassade der Grundschule einstellen lassen. Mit einem Antrag vom 04.03.2020 wurden diese Arbeiten eingeleitet.
Am Abend trafen sich die Mitglieder des Ausschusses für Technik und Umwelt (ATU) und der Gemeinderat zu den ersten Sitzungen nach der Sommerpause im Bürgerhaus.
Zunächst tagte um 19.00 Uhr der ATU öffentlich ohne anwesende Zuschauer. Dabei wurde noch vor Eintritt in die Tagesordnung Frau Hanna Schmidt (Grüne) als neues Ausschussmitglied verpflichtet. Außerdem wurde die Tagesordnung einstimmig um einen zusätzlichen Punkt erweitert.
Die Freie Liste - Bürger für Urbar e.V. hatte am 11.06. beantragt, den "Grünen Weg" (Verbindungsweg zwischen Bauhof und Kompostieranlage), der stark beschädigt war, instandsetzen zu lassen. Der Gemeinderat hatte in seiner Sitzung vom 23.06. nicht nur diesem Antrag zugestimmt, sondern einstimmig darüber hinaus die Instandsetzung aller Wanderwege durch eine Vertragsfirma beschlossen.
Am 30.06.2021 fand am Abend die Jahreshauptversammlung der Freie Liste - Bürger für Urbar e.V. im Bürgerhaus statt. Dazu konnte der 1. Vorsitzende Joachim Müller gut ein Drittel der Mitglieder begrüßen. Diese gedachten zunächst den im vergangenen Jahr verstorbenen Mitgliedern Gisela Kohl und Dr. Johannes Schrenk.
In seinem Geschäftsbericht ging Joe Müller auf den Wochenmarkt und die Fraktionsarbeit ein. Besondere Erwähnung fanden die von der Freie Liste beantragte Sanierung der Fassade der Grundschule, der Haushaltsplan 2021 und die Planungen zum Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde.
Die Zahlen der Kassenwartin Martina Merle zeigten einen gesunden Verein auf. Die ordnungsgemäße Führung der Kasse wurde durch die Kassenprüfung, vorgetragen von Wolfgang Molzberger, bescheinigt.
Unter Leitung des Versammlungsleiters Kurt Nebgen wurde der Vorstand einstimmig entlastet und wie folgt für die kommenden zwei Jahre neu gewählt:
1. VorsitzenderJoe Müller
2. VorsitzenderChristoph Ackermann
KassiererinMartina Merle
SchriftführerinMartina Merle
PressewartGerhard Ebert
BeisitzerPetra Müller und Oliver Schanz
KassenprüferWolfgang Molzberger und Kurt Nebgen
Abschließend diskutierte die Versammlung über das Profil und die Wahrnehmung der Freie Liste im Ort sowie über zahlreiche Aktionen, die diese Wahrnehmung weiter verstärken sollen.
Um 19.00 Uhr begann in Anwesenheit von sechs Zuschauern eine mit 17 Tagesordnungspunkten (TOP) gespickte, öffentliche Sitzung des Gemeinderates im Bürgerhaus. Vor Beginn der Sitzung gedachte der Rat des verstorbenen, ehemaligen Mitgliedes Matthias Krämer, der dem Rat in zwei Legislaturperioden als Rats- bzw. Ausschussmitglied angehört hatte. Außerdem wurde die Sitzungsreihenfolge wegen der Anwesenheit mehrerer Sachverständiger geändert.
In der Einwohnerfragestunde hatte eine Einwohnerin eine Frage zum Eichendorffweg. Diese Frage konnte jedoch nicht zugelassen werden, weil sie im Zusammenhang mit einem der TOP stand, was gemäß der Gemeindeordnung nicht zulässig ist.
Mit Schreiben vom 11.06.2021 hat die Freie Liste - Bürger für Urbar e.V. zwecks Instandsetzung des Wanderwegs "Grüner Weg" den nachfolgenden Antrag zur Sitzung des Gemeinderates am 23.06.2021 gestellt:
Um 19.00 Uhr fand eine Gemeinderatssitzung in Form einer Videokonferenz statt. Dennoch waren nicht alle Ratsmitglieder dabei und auch nur ein Zuschauer nahm die Möglichkeit zur Videoteilnahme wahr.
In Abänderung der Reihenfolge (einstimmiger Beschluss) der Tagesordnung (TOP) befasste sich der Rat zunächst mit der Angrenzung eines geplanten Bebauungsplanes (BebPl) "Südliche Hauptstraße". Dieser Plan ging auf einen Antrag der SPD-Fraktion vom Mai 2020 zurück und war nötig, weil es für diesen Bereich bisher keinen BebPl gab. In den Ausschüssen hatte man darüber diskutiert, aus diesem Plan zwei Bebauungspläne zu machen. Nach intensiver Diskussion entschied man sich nun mehrheitlich (14x Ja, 1x Nein, 4x Enthaltung) für einen Plan. Dieser wird grob umrissen erstellt für die untere Hauptstraße von Ortseinfahrt bis Fachwerkhaus Kohl, die Alte Straße, den Hammerstein und die Bereiche des Rheinecks von den Häusern 20/21 bis Einmündung in die Hauptstraße. Der Bereich der Provinzialstraße wurde davon explizit ausgenommen.
Der Gesetzgeber hatte die Zuständigkeit für Genehmigungen überregionaler Hochspannungs-Transitleitung vor 10 Jahren von den Regierungspräsidien der Länder auf die Bundesnetzagentur (BNetzA) übertragen. Man wollte damit den beschleunigten Ausbau von Höchstspannungsleitungen im Übertragungsnetz als Teil der Energiewende sicher stellen. Planung und Realisierung der Vorhaben liegen aber dadurch in den Händen der beauftragten Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB).
Nachdem die Ausschüsse im März in Präsenzsitzungen getagt hatten, wurden die Ratssitzung und die anschließende Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik (ATU) ab 19.00 Uhr erneut in Form von Videokonferenzen durchgeführt. Durch Probleme mit der Technik nahmen einige Ratsmitglieder verspätet daran teil. Zwei Mitglieder hatten so große technische Probleme, dass sie sich nicht zuschalten konnten.
Der Punkt 1 der Tagesordnung sah eine Ergänzungswahl vor. Katharina Raue hatte ihr Mandat im ATU niedergelegt. Auf Vorschlag der Grünen soll ihr Karin Bermel als bisherige Vertreterin folgen. Frau Bermel ihrerseits soll durch Hanna Schmitt als neue Stellvertreterin ersetzt werden. Diesem Vorschlag stimmte der Rat einstimmig zu.